EUR/USD
0.0004
Vor dem "Zukunftskongress" der Grünen in Berlin hat Fraktionsvize Andreas Audretsch, eine Neuaufstellung seiner Partei angekündigt. Das betreffe den Inhalt, aber auch das Auftreten, sagte er am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Wir werden uns neu aufstellen in der Anmutung."
So benötigten die Grünen mehr Härte, sagte der designierte Leiter der Kampagne zur Bundestagswahl. Dies bezog er etwa auf russische Desinformationskampagnen. Die Grünen bräuchten aber auch "mehr Freude und Selbstbewusstsein". Es müssten die positiven Effekte benannt werden, wenn etwa mehr Investitionssummen in die Deutsche Bahn fließen und als Folge die Züge wieder pünktlich fahren würden oder Schulen renoviert würden und dies auch positive Effekte für den Klimaschutz bringe.
Audretsch forderte außerdem einen "völlig neuen Gerechtigkeitsdiskurs". Mit dem Schließen von Steuerlücken könnten große Investitionsmittel freigesetzt werden - die Grünen wollen unter anderem Gewinne aus Immobilienverkäufen auch nach zehn Jahren nicht mehr steuerfrei stellen.
Derweil sagte Vizekanzler Robert Habeck, der als möglicher Grünen-Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl gilt, Sonntagabend dem Sender RTL zur Neuaufstellung seiner Partei, diese sortiere sich "in Windeseile und ohne großen Streit gerade neu. Das ist doch super". An verschiedenen Posten werde es aber noch ein bisschen Bewegung geben, kündigte er an.
Angesprochen auf ein Auseinanderdriften der Grünen Jugend und dem Rest der Partei sagte Habeck: "Na ja, weiß ich nicht ganz genau, ob das so ist. Wir haben ja gesehen, dass gerade in dem Bereich von Jung- und Erstwählern die Grünen an Zustimmung verloren haben." Die Kernstruktur der Jugendorganisation bleibe bestehen und viele Mitglieder würden ihr Engagement fortsetzen.
Vergangene Woche hatte der Grünen-Bundesvorstand seinen Rücktritt angekündigt, danach folgte eine Austrittswelle bei der Grünen Jugend.
Die Grünen veranstalten am Montag in Berlin ihren "Zukunftskongress", bei dem die Partei ihr inhaltliches Profil mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr schärfen will. Neben Parteigrößen wie Habeck und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock werden auch Vertreter aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft erwartet.
(A.Berg--BBZ)