Berliner Boersenzeitung

Russland überträgt Öl- und Gasprojekt Sachalin-2 an neue Firma

Russland hat das Projekt Sachalin-2 zur Förderung von Öl und Erdgas im Ochotskischen Meer per Dekret auf eine neue russische Firma übertragen. Die japanische Regierung reagierte am Freitag beunruhigt - die beiden japanischen Firmen Mitsui und Mitsubishi hatten bislang zusammen 22,5 Prozent der Anteile am Projekt. Was die Übertragung nun genau bedeutet, war zunächst unklar.

Marburger Bund will 8,9 Prozent mehr Gehalt für Uniklinik-Ärzte

Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund fordert eine kräftige Gehaltserhöhung für die Ärztinnen und Ärzte in Universitätskliniken. Mit der Forderung nach einer linearen Erhöhung um 8,9 Prozent mehr Gehalt und nach einer besseren Bezahlung von Nacht- und Wochenendarbeit will der Marburger Bund in die am 11. Juli beginnende Tarifrunde mit den Ländern gehen, teilte er am Freitag mit.

Inflation in Eurozone erreicht im Juni mit 8,6 Prozent neuen Rekordwert

Die Inflation in der Eurozone hat im Juni mit 8,6 Prozent im Jahresvergleich einen neuen Rekord erreicht. Nach Angaben der Statistikbehörde Eurostat wird die Teuerung weiter von den hohen Energie- und Nahrungsmittelpreisen in Folge des Ukraine-Kriegs angetrieben. Die Teuerungsrate in den 19 Euro-Ländern war in den vergangenen Monaten von Rekord zu Rekord geeilt - im Mai hatte sie 8,1 Prozent betragen, im April 7,4 Prozent.

Verbändebündnis fordert zweieinhalb Milliarden Euro für Innenstädte

Ein Verbändebündnis um den Deutschen Städtetag und den Handelsverband Deutschland hat von der Bundesregierung ein Sonderprogramm über zweieinhalb Milliarden Euro für zukunftsfähige Innenstädte gefordert. Es solle auf fünf Jahre angelegt sein und jährlich 500 Millionen Euro bereitstellen, erklärten die beteiligten Verbände am Freitag in Berlin. Das Geld soll in diverse Stadtentwicklungsprojekte und die Neugestaltung öffentlicher Räume fließen.

Deutliche Anhebung der Renten in Kraft getreten

Die kräftige Erhöhung der Renten ist am Freitag in Kraft getreten. Damit können sich Rentnerinnen und Rentner in Westdeutschland über eine Anhebung ihrer Bezüge um 5,35 Prozent freuen, im Osten beträgt das Plus 6,12 Prozent. Eine stärkere Erhöhung gab es laut der Deutschen Rentenversicherung zuletzt vor knapp 40 Jahren. Die Anpassung erfolgt automatisch.

Auch das Gastgewerbe fordert wegen Personalnot erleichterte Zuwanderungsregeln

Nach der Luftfahrtbranche fordert nun auch der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) erleichterte Zuwanderungsregeln für Personal aus dem Ausland. Auch den Betrieben von Hotellerie und Gastronomie mache der Personalmangel nach zwei Jahren Pandemie mit neun Monaten Lockdown und Kurzarbeit erheblich zu schaffen, sagte Dehoga-Präsident Guido Zöllick am Freitag. "Wir brauchen jetzt schnelle und pragmatische Maßnahmen zur Mitarbeitergewinnung."

Streiks an französischen Flughäfen kurz vor Beginn der Sommerferien

Kurz vor Beginn der Sommerferien in Frankreich sind mehrere Flughäfen im Land durch Streiks beeinträchtigt. Am Pariser Flughafen Charles de Gaulle sollten am Freitag etwa zehn Prozent der Flüge ausfallen, teilte die Luftfahrtbehörde mit. Mehrere Gewerkschaften hatten zu Streiks aufgerufen, um angesichts der Inflation höhere Gehälter zu erstreiten. In Frankreich beginnen in der kommenden Woche die Sommerferien.

Verband BDEW rechnet trotz Wegfalls der EEG-Umlage mit weiter steigenden Preisen

Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) rechnet trotz des Wegfalls der EEG-Umlage mit weiter steigenden Energiepreisen. "In den vergangenen eineinhalb Jahren gab es für die Preise im Stromgroßhandel nur eine Richtung: nach oben", sagte BDEW-Hauptgeschäftsführerin Kerstin Andreae den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Freitag. Grund seien die konjunkturelle Erholung nach der Hochphase der Corona-Pandemie und der Ukraine-Krieg - beides habe die Preise getrieben.

Zahl der angemeldeten Prostituierten in Deutschland erneut gesunken

Die Zahl der in Deutschland offiziell angemeldeten Prostituierten ist im zweiten Corona-Jahr 2021 erneut gesunken. Ende des vergangenen Jahres waren bei den Behörden rund 23.700 Prostituierte gemeldet - im Vergleich zum Vorjahr rund fünf Prozent weniger, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Bereits 2020 kam es zu einem Rückgang um 38 Prozent verglichen mit 2019.

BER-Chefin: "Fliegen wird wohl nie mehr so billig, wie wir es kannten"

Die Chefin des Hauptstadtflughafens BER, Aletta von Massenbach, sieht über den akuten Personalmangel hinaus Probleme in der Luftfahrtbranche. "Das System als solches läuft noch nicht überall rund", sagte sie dem "Focus" laut Vorabmeldung vom Donnerstagabend. Nicht nur könne es immer wieder "punktuell zu Wartezeiten und Ausfällen kommen" - neben dem Mangel an Fachkräften sei auch Energie ein wichtiges Thema.

Heil verteidigt bisherige Entlastungspakete der Bundesregierung

Vor den Beratungen von Bundeskanzler Olaf Scholz mit Wirtschaft und Gewerkschaften zur Inflation hat Arbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) die bisherigen Entlastungspakete der Bundesregierung verteidigt. "Die Inflation ist ein riesiges Problem für Menschen mit normalen und niedrigen Einkommen", sagte Heil am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Aber die Bundesregierung habe Maßnahmen ergriffen, die jetzt ankämen.

Ifo-Institut erwartet weiter steigende Lebensmittelpreise

Für Lebensmittel müssen die Menschen in Deutschland nach Einschätzung des Ifo-Instituts in den kommenden Monaten noch tiefer in die Tasche greifen. Nach einer Umfrage des Forschungsinstituts im Juni lagen die Preiserwartungen der Einzelhändler für Nahrungs- und Genussmittel bei 98,9 Punkten. Das bedeutet, dass "fast jeder befragte Händler" höhere Preise plant.

Bauernpräsident Rukwied warnt bei Gasmangel vor dramatischer Lebensmittelknappheit

Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, hat vor einer dramatischen Lebensmittelknappheit in Deutschland gewarnt, sollte die Landwirtschaft bei der Gasverteilung nicht Vorrang erhalten. "Ohne Gas keine Milch, keine Butter, kein Joghurt", sagte Rukwied der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Freitag. "Wir brauchen eine Priorisierung beim Gas für den gesamten Landwirtschafts- und Ernährungssektor."

FBI setzt deutsch-bulgarische Kryptobetrügerin auf wichtige Fahndungsliste

Die US-Bundespolizei FBI hat die deutsch-bulgarische mutmaßliche Kryptobetrügerin Ruja Ignatova auf ihre Liste der zehn meistgesuchten Flüchtigen gesetzt. Das FBI setzte am Donnerstag ein Kopfgeld in Höhe von 100.000 Dollar (rund 95.000 Euro) auf die 42-Jährige mit dem Spitznamen "Krypto-Queen" aus. Die Polizeibehörde warnte, die Erfinderin der betrügerischen Kryptowährung OneCoin habe vermutlich bewaffnete Bewacher oder Komplizen.

Gesetzlicher Mindestlohn steigt auf 10,45 Euro pro Stunde

Siebeneinhalb Jahre nach Einführung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland steigt die Lohnuntergrenze auf über zehn Euro. Ab Freitag gilt ein Mindestlohn von 10,45 Euro pro Stunde. Diese Anhebung hatte die mit Arbeitgebern und Gewerkschaften besetzte Mindestlohnkommission bereits im Sommer 2020 beschlossen. Seit Anfang 2021 war der Satz in vier Stufen nach oben geklettert.

BGH verhandelt über Verteilung von Selbstbehaltskosten nach Wasserschäden

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Freitag (09.00 Uhr) in Karlsruhe über den Selbstbehalt nach einem Versicherungsfall wegen eines Wasserschadens. Eine Wohnungseigentümergemeinschaft in Köln streitet darüber. In dem Gebäude gab es bereits mehrmals Wasserschäden wegen mangelhafter Rohre. (Az. V ZR 69/21)

BGH urteilt über nachträgliche Wärmedämmung in Berlin

Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet am Freitag (09.00 Uhr) in Karlsruhe seine Entscheidung über die Frage, ob die Berliner Regelung zu nachträglicher Wärmedämmung rechtens ist. Das Landesrecht erlaubt es, Bestandsbauten auch dann zu dämmen, wenn die Dämmung danach über das eigene Grundstück hinausragt. Genauer ist dies nicht geregelt - wie weit die Dämmung etwa auf das andere Grundstück reichen darf, ist nicht festgelegt. (Az. V ZR 23/21)

Deutliche Anhebung der Renten tritt in Kraft

Die kräftige Erhöhung der Renten tritt am Freitag in Kraft. Damit können sich Rentnerinnen und Rentner in Westdeutschland über eine Anhebung ihrer Bezüge um 5,35 Prozent freuen, im Osten beträgt das Plus 6,12 Prozent. Eine stärkere Erhöhung gab es laut der Deutschen Rentenversicherung zuletzt vor knapp 40 Jahren. Die Anpassung erfolgt automatisch.

EU vereinbart Freihandelsabkommen mit Neuseeland

Die EU und Neuseeland haben sich nach vierjährigen Verhandlungen auf ein Freihandelsabkommen verständigt. "Dies ist ein historischer Moment in unserer Zusammenarbeit", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag in Brüssel bei einer Pressekonferenz mit der neuseeländischen Premierministerin Jacinda Ardern. Ardern lobte ein "positives Ergebnis, sowohl für Neuseeland als auch für die EU". Einfuhrzölle für aus der EU nach Neuseeland exportierte Waren sollen fallen und Märkte geöffnet werden.

Linkspopulist leitet Finanzausschuss in französischer Nationalversammlung

Erstmals hat ein linkspopulistischer Abgeordneter den Vorsitz des einflussreichen Finanzausschusses in der französischen Nationalversammlung übernommen. Der 63 Jahre alte Eric Coquerel von La France Insoumise (LFI) setzte sich am Donnerstag gegen den Kandidaten der rechtspopulistischen Partei Rassemblement National (RN) durch. RN-Fraktionschefin Marine Le Pen hatte den Posten für ihre Fraktion beansprucht, die mit 89 Abgeordneten die größte Gruppe in der Opposition bildet.

Biden stellt Türkei F-16-Kampfjets in Aussicht

US-Präsident Joe Biden hat der Türkei Kampfjets vom Typ F-16 in Aussicht gestellt. "Wir sollten ihnen die F-16-Jets verkaufen und diese Jets auch modernisieren", sagte Biden am Donnerstag zum Abschluss des Nato-Gipfels in Madrid. Es handele sich aber nicht um ein Tauschgeschäft für die Zustimmung der Türkei zum Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens, betonte der US-Präsident.

Opec+ will Produktion im August stabil halten

Die in der Gruppe Opec+ zusammengeschlossenen Ölförderstaaten wollen ihre Fördermenge im August stabil halten. Bei ihrem monatlichen Treffen in Wien am Donnerstag beschlossen die Länder, wie im Juli sollten pro Tag 648.000 Barrel Öl zusätzlich fließen. Zu der Gruppe gehören die Organisation Erdöl exportierender Länder (Opec) mit 13 Mitgliedern und ihre zehn Partnerländer, unter ihnen Russland.

Britische Regierung mahnt Airlines zu "realistischeren Flugplänen"

In Großbritannien hat die Regierung angesichts des Chaos auf den Flughäfen die Fluggesellschaften aufgefordert, "realistischere" Flugpläne aufzustellen und die Passagiere "so früh wie möglich" über Störungen zu informieren. Die Regierung ihrerseits sagte am Donnerstag beschleunigte Sicherheitskontrollen an den Flughäfen zu. Mehr Personal im Ausland zu rekrutieren, lehnte London ab.

Flughafen Hamburg und Polizei fordern Reisende wegen Chaos zur Mithilfe auf

Der Flughafen Hamburg und die Bundespolizei haben Reisende angesichts der Personalprobleme im Luftverkehr auf lange Wartezeiten eingeschworen und zur Mithilfe aufgefordert. "Die Lage ist sehr angespannt", es gebe dabei auch "nichts schönzureden", sagte Flughafenchef Michael Eggenschwiler am Donnerstag. Der Luftverkehr komme derzeit in ganz Europa fast täglich an seine Grenzen.

Bei Löschung von Beitrag auf Facebook kann Anhörung des Verfassers nachgeholt werden

Wenn Facebook einen Beitrag löscht und den Verfasser nicht dazu anhörte, kann das im Verfahren nachgeholt werden. Führt dies zu keiner anderen Bewertung, hat der Verfasser keinen Anspruch auf Wiederherstellung des Beitrags, wie das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main laut Mitteilung vom Donnerstag entschied. Das Löschungsrecht ergebe sich dann aus dem Nutzungsvertrag.

DAK-Studie: Sozial benachteiligte Kinder leiden besonders unter Pandemie

Sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler leiden einer Studie zufolge besonders unter den Folgen der Coronapandemie. Die betroffenen Mädchen und Jungen erleben die negativen Veränderungen in ihrem Leben deutlich stärker als alle anderen Vergleichsgruppen, wie aus einer am Donnerstag in Hamburg vorgelegten Studie der Krankenversicherung DAK hervorgeht. Das gelte sowohl für die Lebenszufriedenheit, den Gesundheitszustand als auch für das psychische Wohlbefinden.

In Bochum gestorbenes Kitakind an Essensresten erstickt

Ein in der vergangenen Woche gestorbenes Kitakind aus Bochum ist offenbar an Speiseresten erstickt. Das 18 Monate alte Kind erlitt am Dienstag vergangener Woche erhebliche Atemnot während des Mittagsschlafs, woraufhin die Kitabetreuung sofort erste Hilfe leistete und den Notruf wählte, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Donnerstag gemeinsam mitteilten. Trotz intensiver medizinischer Behandlung starb der Junge am Freitag in einem Krankenhaus.

Sechs Festnahmen bei Großrazzia gegen Schwarzarbeit im Baugewerbe

Bei einer Großrazzia gegen Schwarzarbeit im Baugewerbe in fünf Bundesländern sind sechs Menschen festgenommen worden. Sie sollen Arbeitsentgelt vorenthalten und veruntreut haben, wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Hauptzollamt Gießen am Donnerstag mitteilten. Weil vier der Festgenommenen als gefährlich gelten, wurden sie mit Unterstützung eines Spezialeinsatzkommandos festgenommen. Insgesamt soll ein Schaden von 20 Millionen Euro entstanden sein.

Befristete Beamtentätigkeit vor Übernahme auf Lebenszeit hat Einfluss auf Bezahlung

Wenn ein Beamter vor der Ernennung auf Lebenszeit schon befristet bei demselben Arbeitgeber beschäftigt war, muss diese Zeit bei der Einstufung in eine Besoldungsgruppe berücksichtigt werden. Die spanische Regelung, nach der die vorangegangene Dienstzeit nicht mit einfließt, sei mit EU-Recht nicht vereinbar, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Geklagt hatte ein Tierarzt, der bei der Gemeinschaft Kastilien und Leon verbeamtet ist. (Az. C-192/21)

Russischer Gasriese Gazprom zahlt für 2021 keine Dividende

Der staatliche russische Gaskonzern Gazprom wird seinen Aktionären für das vergangene Jahr keine Dividende auszahlen. Das kündigte der Vizechef des Verwaltungsrates, Famil Sadyrow, am Donnerstag auf der Hauptversammlung in St. Petersburg an. Priorität für Gazprom habe vielmehr, das Investitionsprogramm umzusetzen, etwa die Erschließung russischer Regionen für die Gasversorgung und die Vorbereitungen für den Winter. "Und offensichtlich müssen wir bereit sein für höhere Steuern."

Transsexuellen soll Änderung des Geschlechtseintrags deutlich erleichtert werden

Die Bundesregierung will Transsexuellen die Änderung des amtlichen Geschlechtseintrags und des Vornamens deutlich erleichtern. Künftig solle dafür eine einfache Erklärung beim Standesamt ausreichen, sagte Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) am Donnerstag in Berlin. Die bisher im gut 40 Jahre alten Transsexuellengesetz vorgesehenen Begutachtungen und gerichtlichen Verfahren sollen demnach wegfallen.

Erfassung ukrainischer Flüchtlinge macht sich bei Arbeitslosenzahl bemerkbar

Wegen der Erfassung von Flüchtlingen aus der Ukraine bei den Jobcentern ist die Arbeitslosenzahl in Deutschland im Juni gestiegen. Gegenüber Mai kletterte die Zahl der Arbeitslosen um 103.000 auf 2,363 Millionen, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag mitteilte. Der scheidende BA-Chef Detlef Scheele sagte, der Rückgang der Arbeitslosenzahl sei wegen der Flüchtlinge vorerst vorbei. "Die Arbeitslosigkeit wird in den nächsten Monaten Monat für Monat steigen, gar keine Frage."

Schokoladenhersteller Barry Callebaut schließt Werk in Belgien wegen Salmonellen

Der Schweizer Schokoladenhersteller Barry Callebaut, einer der größten der Welt, hat die Produktion in seinem Werk in Belgien wegen Salmonellen gestoppt. Die Bakterien seien am Montag in einer im Werk Wieze hergestellten Charge entdeckt worden, teilte der Konzern am Donnerstag mit. Experten hätten den Zusatzstoff Lecithin als Quelle der Verunreinigung ausgemacht. Er wird als Antioxidationsmittel, Emulgator oder Stabilisator eingesetzt.

Habeck warnt wegen unsicherer Gasversorgung aus Russland vor Problemen im Winter

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat wegen der unsicheren Gasversorgung aus Russland erneut vor Engpässen im Winter gewarnt. "Es kann wirklich problematisch werden", sagte er am Donnerstag bei einer Veranstaltung der "Süddeutschen Zeitung" und bezog sich damit auf die Gasversorgung zum Jahresende. Ab dem 11. Juli drohe eine Blockade der Pipeline Nord Stream 1. "Dann stehen reguläre Wartungsarbeiten an", sagte Habeck. "Die dauern."

Schwedens Zentralbank hebt Leitzins um 0,5 Punkte auf 0,75 Prozent an

Im Kampf gegen die hohe Inflation hat Schwedens Zentralbank erneut den Leitzins angehoben. Er steigt von 0,25 auf gleich 0,75 Prozent, wie die Riksbank in Stockholm am Donnerstag mitteilte. Es ist der größte Zinsschritt seit 22 Jahren.

Energiekonzern Uniper ruft wegen Gaskrise nach Staatshilfe

Der Energiekonzern Uniper ächzt unter den hohen Gaspreisen wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine und ruft daher den Staat um Hilfe. Uniper habe "Diskussionen mit der Bundesregierung über Stabilisierungsmaßnahmen" begonnen", teilte das Unternehmen in Düsseldorf am Mittwochabend mit. Dafür komme "eine Reihe von Instrumenten in Frage", etwa Garantieleistungen, eine Erhöhung der Kreditlinie sowie auch Beteiligungen an dem Unternehmen.

Erfassung ukrainischer Flüchtlinge führt zu höherer Arbeitslosenzahl

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Juni um 103.000 auf 2,363 Millionen gestiegen. Wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag mitteilte, erklärt sich der Anstieg damit, dass die aus der Ukraine geflüchteten Menschen nun in den Jobcentern erfasst werden und dadurch zum ersten Mal in der Arbeitsmarktstatistik sichtbar werden. "Der Arbeitsmarkt insgesamt ist weiterhin stabil", erklärte BA-Chef Detlef Scheele.

Rund 21 Millionen Neun-Euro-Tickets im Juni verkauft

Seit dem Verkaufsstart Ende Mai sind bis Donnerstag rund 21 Millionen Neun-Euro-Tickets verkauft worden. Dazu kommen etwa zehn Millionen Abonnentinnen und Abonnenten, die das vergünstigte Ticket automatisch erhalten, wie der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) mitteilte. Damit sei die vorher von der Branche kalkulierte Zahl von 30 Millionen Tickets pro Monat nicht nur erreicht, sondern sogar leicht überschritten worden.

Preise für Importe im Mai um 30 Prozent höher

Die Importpreise sind im Mai wie in den Vormonaten weiter stark gestiegen. Sie legten um 30,6 Prozent im Vorjahresvergleich zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Besonders stark war der Anstieg bei Erdgas - es war im Mai dreimal so teuer wie im Mai vor einem Jahr.

Berliner Boersenzeitung - Wirtschaft (Deutsch)

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