Berliner Boersenzeitung - USA stufen Gewalt gegen Rohingya in Myanmar als "Völkermord" ein

Vertreter der Rohingya begrüßten den Schritt. "Ich habe das Gefühl, dass wir einen Stromausfall erlebt haben, aber jetzt sehen wir ein Licht, weil sie unser Leiden anerkennen", sagte Thin Thin Hlaing, eine Rohingya-Menschenrechtsaktivistin.

Das Militär in Myanmar war 2017 gewaltsam gegen die Rohingya vorgegangen. Etwa 850.000 Angehörige der staatenlosen muslimischen Minderheit leben seitdem in überfüllten Flüchtlingslagern in Bangladesch. Rund 600.000 sind in Myanmar im südwestlichen Bundesstaat Rakhine verblieben. UN-Vertreter hatten bereits vor Jahren erklärt, die Gewalt zeige "Elemente eines Genozids", und forderten eine internationale Untersuchung.

Ein Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof gegen Myanmar wegen Völkermords an den Rohingya wurde durch einen Militärputsch im vergangenen Jahr erschwert. Die De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi wurde dabei entmachtet und wegen zahlreicher angeblicher Vergehen zu Gefängnisstrafen verurteilt. Die Friedensnobelpreisträgerin steht selbst in der Kritik, weil sie das Vorgehen des Militärs gegen die Rohingya verteidigt hatte.

Die USA und die EU hatten wegen der anhaltenden Gewalt in Myanmar bereits ihre Sanktionen gegen die Militärmachthaber verschärft. Eine rechtliche Einstufung als Völkermord könnte weitere Sanktionen nach sich ziehen.

(G.Gruner--BBZ)