Berliner Boersenzeitung - Orban verteidigt umstrittene Äußerung über "Rassenmischung"

Ungarns nationalkonservativer Regierungschef hatte in einer Rede am Samstag seine Ablehnung einer "multiethnischen" Gesellschaft bekräftigt und gesagt: "Wir wollen keine gemischte Rasse sein", die mit Nicht-Europäern "vermischt" werde. Außerdem erregte Orban mit einer Holocaust-Anspielung Empörung. Nehammer hatte vor dem Treffen mit Orban angekündigt, er werde den ungarischen Ministerpräsidenten im persönlichen Gespräch auf die harsch kritisierten Aussagen ansprechen. "Alles, was mit Verharmlosung zu tun hat, ist für uns inakzeptabel", betonte er.

Bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Orban sagte Nehammer, die Angelegenheit sei offen besprochen worden. Österreich verurteile jede Form von Rassismus oder Antisemitismus.

Auch die deutsche Bundesregierung verurteilte Orbans Anspielung auf die Nazi-Zeit. Die Aussage sei "völlig deplatziert", erklärte ein Regierungssprecher am Mittwochabend auf Anfrage in Berlin.

Ungarn hatte am Montag beim EU-Energieministertreffen als einziges Land gegen den Notfallplan gestimmt, mit dem die Mitgliedsländer bis Ende März 15 Prozent Gas einsparen wollen. "Ich verstehe nicht, wie Mitgliedstaaten dazu gezwungen werden sollen", sagte Orban. "Aber Deutschland hat ja ein gewisses Know-How in dem Bereich, wie die Vergangenheit gezeigt hat."

Auch mit seinen ablehnenden Aussagen zur "Rassenmischung" hatte Orban internationale Empörung hervorgerufen. Das Internationale Auschwitz Komitee nannte Orbans Äußerungen "dumm und gefährlich". EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans mahnte auf Twitter, Rassismus habe "keinen Platz in Europa, denn unsere Stärke beruht auf Vielfalt".

Brüssel hat Ungarn bereits seit Jahren wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit im Visier. Auch bei den EU-Sanktionen gegen Russland scherte Orban mehrfach aus. Auf Druck Budapests strich die EU den russisch-orthodoxen Patriarchen Kirill von der Sanktionsliste. Auch das Embargo gegen russisches Öl vom Juni verzögerte Orban.

(Y.Berger--BBZ)