Esken stellt Rückkehr zur Schuldenbremse erneut in Frage
SPD-Chefin Saskia Esken hat angesichts der Folgen des Ukraine-Kriegs die von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) angepeilte Rückkehr zur Schuldenbremse erneut in Zweifel gezogen. Sie stelle "schon in Frage, dass wir zu einem normalen, zu einem nicht krisenhaften Haushalt zurückkehren können", sagte Esken am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Anfang Juli hatte das Bundeskabinett Lindners Etatentwurf gebilligt, der eine Einhaltung der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse im Jahr 2023 vorsieht.